Die Wahlen sind vorbei, der Kater ausgeklungen, das blaue Auge aber das wird wohl noch ein bisschen bleiben. Der Verlust von 14 Prozent ist nicht ohne und wird auch hoffentlich zu einem Umdenken führen. Die amtlichen Endergebnisse:

Gemeinderatswahl am 14. März 2010

Bei der Gemeinderatswahl am 14. März 2010 waren in Wiener Neustadt insgesamt 35.047 Personen wahlberechtigt.

Die Gesamtsumme der abgegebenen Stimmen betrug 20.693, die Summe der ungültigen Stimmen 349 und die Summe der gültigen Stimmen 20.344.

Davon entfielen auf die

Sozialdemokratische Partei Österreichs 9.851 48,42 %
ÖVP – Neustädter Volkspartei 4.988 24,52 %
Freiheitliche Partei Österreichs 2.084 10,24 %
Grüne 873 4,29 %
Liste Haberler – WN Aktiv 825 4,06 %
Soziales Neustadt – Liste Sluka-Grabner 1.565 7,69 %
Antrieb für Wiener Neustadt – Liste Steinbrecher 50 0,25 %
pro Wiener Neustadt 108 0,53 %

Die Wahlbeteiligung betrug 59,04 %

Verteilung der Mandate:

Sozialdemokratische Partei Österreichs 21 (Vgl. 2005: -5)
ÖVP – Neustädter Volkspartei 10 (+/- 0)
Freiheitliche Partei Österreichs 4 (+3)
Grüne 1 (-1)
Liste Haberler – WN Aktiv 1 (+/- 0)
Soziales Neustadt – Liste Sluka-Grabner 3 (+3)

Zum Wahlergebnis selbst möchte so viel sagen, das wurde ohnehin bereits in den letzten Tagen ausfühlich in den Medien diskutiert. Was ich aber nicht unerwähnt lassen will: Die Recht wurde wieder gestärkt – mit insgesamt 5 Mandaten (FPÖ + WN Aktiv) und einem Stadtrat (FPÖ) haben die rechten Recken wieder eine starke Vertretung im Gemeinderat. Auf ihre bisherigen Leistungen bin ich bereits eingegangen und möchte nun nochmals darauf hinweisen.

Am meisten allerdings schmerzt der Erfolg von Sluka-Grabner, die aus den eigenen Reihen heraus Totalopposition betrieben hat, Leute mit falschen Angaben und Aussagen geködert hat und persönliche Eitelkeiten vorangestellt hat. Mit tatkräftiger Unterstützung der NÖN und der ÖVP hat sie 3 Mandate errungen.

Was die kommenden 5 Jahre bringen, wird sich zeigen. Wir haben heute wieder weitergearbeitet und werden das auch weiterhin tun, mit der absoluten Mehrheit im Rücken können wir unsere Ziele und Visionen erreichen.

Ein herzliches Danke an alle 9851 WählerInnen und Wähler, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Das Vorzugsstimmenergebnis wird übrigens am Mittwoch bekanntgegeben.

Megafon lud gestern ins Backstage zum Bürgermeistergespräch – und viele interessierte Jugendliche kamen. Unter dem Motto “Deine Fragen – Seine Antworten!” stellte sich Bürgermeister Bernhard Müller den Fragen der anwesenden jungen Leute.

Hier eine kurze Zusammenfassung aller gefragten Dinge:

Papageienball: Der Ball der etwas anderen Art wird nächstes Jahr wieder stattfinden – und zwar am 13. November.

Skatepark: Der Skatepark wird im Frühjahr gebaut, und zwar in der Wohlfartgasse. Gleichzeitig wird der Skatepark auch ein BMX-Park werden, und es wird Freiflächen für Graffitti-Künstler geben. Auch Veranstaltungen sollen dort stattfinden. Ebenfalls entsteht gerade ein privater Indoor-Skatepark, der von Seiten der Stadt natürlich unterstützt werden wird.

Citiyfestival: Auch der Invasion-Teil des Cityfestivals wird weiterbestehen, wenn auch in veränderter Form.  So soll das Festival nun eine Woche dauern, partizipativ sein und nicht nur aus Konzerten bestehen.

Jugendzentrum: Es laufen bereits Verhandlungen über eine sogenanntes “Haus der Generationen” in der Innenstadt. Dort soll ein Jugendzentrum entstehen, eine Veranstaltungslocation für Konzerte, Kleinkunst, Ausstellungen, …; aber es soll auch Beratung für zB Jungfamilien angeboten werden.

Auch das School’s out-Fest wird wieder stattfinden, diesmal wieder in Kooperation mit Rubajack. Ebenfalls gibt’s ein Projekt der verrückten Fähigkeiten – näheres wird noch verraten!

Und als ganz besonderes Zuckerl gibt’s für alle bis 18 im Juli freien Eintritt ins Volks- und Akkademiebad – mit dazugehöriger Aktion von megafon!

Schließlich und letztendlich gab Bürgermeister Bernhard Müller ein Bekenntnis zur Nazi-freien Stadt ab und sicherte alle AntifaschitInnen vollste Unterstützung der Stadt Wiener Neustadt zu – so wird es in unmittelbarer Zeit ein sichtbarers Zeichen gegen Rechts in Wiener Neustadt geben.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Veranstaltung sehr gelungen war, Gratulation an Christoph Gausch und megafon! Mit dem Jugendbeauftragten haben wir in Wiener Neustadt jemanden, der die Anliegen junger Menschen ernst nimmt und in Bürgermeister Bernhard Müller einen tatkräftigen Unterstützer dieser Aktionen!

Wer schon immer mal Bürgermeistern Bernhard Müller mit seinen Fragen quälen wollte, hat jetzt die Chence dazu:

Am Mittwoch, den 24. Februar 2010 könnt ihr ab 19 Uhr im Backstage eure Fragen stellen. Zusätzlich wird es eine kleine Überraschung für alle Anwesenden geben! Lasst euch diese Möglichkeit also nicht entgehen!

In den letzten Tage hat sich, ausgehen von dieser Einladung (Ich schenk euch ein – Bürgermeister Bernhard Müller im Clumsy’s hinterm Zapfhahn) eine sehr kontroverse Diskussion rund um Wahlkampf und Alkohol entwickelt.

Ich möchte diesen Post nützen, um etwas näher auf die Argumentationen einzugehen:

Zum einen wurde kritisiert, dass die ganze Aktion populistisch sei. Das mag vielleicht sogar stimmen, allerdings findet diese Veranstaltung nicht statt, um Jugendliche zum Alkoholkonsum aufzufordern. Wir werden unter keinen Umständen Bier verschenken, an Jugendlich unter 16 Jahren ausschenken und schon gar nicht zum Alkoholkonsum auffordern! Sinn und Zweck dieser Veranstaltung ist, Bürgermeister Bernhard Müller ins Gespräch mit jungen Menschen zu bringen – und wo funktioniert das besser als Samstag Abend in einem Innenstadtlokal? Wir wollen nicht warten, bis Jugendliche zu uns kommen, sondern wir kommen zu Ihnen, um uns ihre Wünsche, Kritiken und Anregungen anzuhören. Keine andere Partei ausser der SPÖ ist so nah am Bürger.

Zum Zweiten wurde kritisiert, dass der Bürgermeister als öffentliche Person Alkohol ausschenkt, da dadurch eine Vorbildwirkung schlagend wird. Auch dieses Argument sehe ich als nicht geltend, da Bürgermeister Bernhard Müller nicht öffentlich Alkoholisiert ist, keinen exzessiven Umgang mit Alkohol betreibt und selbigen auch nicht predigt.

Wir benutzen Alkohol auch nicht, um Personen zu ködern. Das ist eine Unterstellung, die absolut keinen Wahrheitsgehalt hat. Und schon gar nicht fördern wir Alkoholismus und unkontrolliertes Saufen – was wir in den letzten Jahren auch bewiesen haben. Die Liste der Maßnahmen, die wir gesetzt haben, ist lang:

• Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen

• Einheitliche und fälschungssichere SchülerInneausweise – somit ist sichergestellt, dass SchülerInnen ihre Ausweis manipuliern, um Alkohol kaufen zu können.

• Schulschlussfest im Stadtpark – so konnten wir die alljährlichen Massenbesäufnisse verhindern, in dem wir ein sinnvolles Alternativprogramm zur Verfügung gestellt haben, das auch begeistert angenommen wurde.

• Workshops in den Schulen: In Kooperation mit zwei Lebens- und Sozialberaterinnen bietet die Stadt seit einigen Jahren Präventionsworkshops in den Pflichtschulen an, die sich der Themenkreise „Alkohol“ und „Gewalt“ annehmen.

Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Aber auch die SPÖ und wir, die Roten Gfraster, kümmern uns darum, dass bei unseren Veranstaltungen nicht übermäßig Alkohol konsumiert wird und Jugendliche unter 16 Jahren keinen Tropfen Alkohol ausgeschenkt bekommen:

• Der Punschstand der PKJ und der Roten Gfraster ist seit mehreren Jahren einer der wenigen, die den NÖN-Alterskontrollentest bestehen.

• Bei sämtlichen Veranstaltungen der Roten Gfraster, bei denen Alkohol ausgeschenkt wird, gibt es ein dreifarbiges Eintrittsbandsystem: Je eine Farbe markiert unter 16jährige, 16-18jährige und über 18jährige Jugendliche. So stellen wir sicher, dass niemand unerlaubt Alkohol konsumiert.

Alkohol ist ein Genussmittel, dass innerhalb der Bevölkerung weit verbreitet ist. Die Zahl derer, die Missbrauch damit treiben (unerlaubte Abgabe, Abgabe an offensichtlich Betrunkene, …) ist leider hoch. Wir aber sorgen durch diverse Maßnahmen dafür, dass vor allem junge Menschen einen respektablen Umgang mit Alkohol erlernen, eben als Genussmittel, und nicht als Droge. Hier sind auch die Schulen gefordert, dementsprechende Aufklärung zu betreiben. Prohibition und Verbote können keine Lösung sein, desshalb werden wir auch weiterhin Alkohol ausschenken – unter Beachtung aller oben genannten Punkte.

Heute haben wir im Magistrat Wiener Neustadt eine Spende über € 350,- an die Aktion “Holiday4Kids” übergeben. Das Geld stammt aus dem Erlös unseres Punschstandes, den wir im Dezember betrieben haben. Wir helfen damit Kindern aus sozial schwachen Familien, z.B. an Schikursen oder Schullandwochen teilzunehmen.

Wer sich mehr über “Holiday4Kids” informieren möchte, kann sich an die Magistratsabteilung 7, RL Stefan Matouschek, unter 0 26 22/373-701 oder stefan.matouschek@wiener-neustadt.at wenden.

Bürgermeister Bernhard Müller lädt ins Clumsy's – er wird dort selbst den Zapfhahn bedienen! Natürlich bin ich auch dort, um gemeinsam mit den anderen Gfrastern unsere Give-Aways zu verteilen, aber auch um  für ein persönliches Gespräch zur Verfügung zu stehen. 

Stattfinden wird das ganze kommenden Samstag, 13. Februar ab 20:30 im Clumsy's Great English Pub.

Die aktuellen Plakate zur Gemeinderatswahl gibt’s nach dem Klick!

(more…)

Soeben fand der Wahlauftakt der SPWN in der Fachhochschule statt. Knapp 600 Leute kamen, um gemeinsam mit Bürgermeister Bernhard Müller und seinem Team den Grundstein für die nächsten 5 Jahre zu legen.

[View with PicLens]

Vergangene Woche hat Bürgermeister Bernhard Müller zu einer Zukunftsrede ins Borg eingeladen. WNTV war dabei, und hat für einen Beitrag unter anderem mich zu einem Statement gebeten:



Meinen Beitrag gibt’s ab 1:48, die ganze Rede ist auf www.wntv.at online.